Japan ändert Einspeisetarif für Solarstrom

Mit der Kernenergie in eine schadstoffärmere und trotzdem sichere Energiezukunft. So konnte man die japanische Planung für den Energiesektor zusammenfassen, zumindest vor dem Reaktorunglück von Fukushima. Japan beginnt nun über ein neues Energiekonzept und eine stärkere Diversifizierung zu diskutieren; erneuerbare Energien dürften künftig an Bedeutung gewinnen.

So hat das japanische Wirtschaftsministerium (METI) den Einspeisetarif für Solarstrom umstrukturiert. Bisher erhielten private Haushalte 48 Yen pro Kilowattstunde, die sie wieder ins Netz einspeisten. Jetzt sind es 42 Yen (etwa 0,36 Euro; 1 Euro = rund 117 Yen). Die Vergütung für gewerbliche Einrichtungen allerdings wird verdoppelt – von 20 auf 40 Yen: “Mit der Umstellung des Einspeisetarifs will die japanische Regierung vor allem die Verbreitung von Solarstrom im Nicht-Wohnsektor voranbringen”, so Detlef Rehn, Analyst von Germany Trade & Invest in Japan. Von den 623 MW, die im Haushaltsjahr 2009 an neuen Solarstromkapazitäten geschaffen wurden, waren nur 12% für Unternehmen bestimmt. Bis 2020 soll diese Quote auf etwa 30% steigen. “Motiv für die Förderung des Solarstroms ist jedoch nicht allein der Umweltgedanke, sondern auch die Absicht, den heimischen Herstellern von PV-Anlagen zu helfen”, so Detlef Rehn weiter. Die japanischen Unternehmen haben in den letzten Jahren an internationaler Wettbewerbsfähigkeit etwas eingebüßt. Gemessen an der gesamten installierten Kapazität von 2,6 GW war Japan 2009 weltweit der drittgrößte PV-Markt (Marktanteil 11,5%), hinter Deutschland (9.7 GW, 42.2% Weltmarktanteil) und Spanien (3.4 GW, 14.9%). Der Anteil der Solarenergie an der gesamten Elektrizitätsproduktion in Japan lag 2008 bei gerade einmal 0,2% (Quelle: International Energy Agency). Zum Vergleich: In Deutschland liegt er bei 2%.

“Die erneuerbaren Energien und besonders der Solarstrom werden in Japan wahrscheinlich an Bedeutung gewinnen, doch trotzdem nur ein Nischendasein führen”, so Detlef Rehn von Germany Trade & Invest. Die Bank Sarasin schätzt, dass das durchschnittliche jährliche Wachstum der neu installierten PV-Leistung von 2009 bis 2015 bei etwa 30% liegen wird.

zur Erinnerung: Germany Trade & Invest ist die Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing der Bundesrepublik Deutschland. Die Gesellschaft berät ausländische Unternehmen, die ihre Geschäftstätigkeit auf den deutschen Markt ausdehnen wollen. Sie unterstützt deutsche Unternehmen, die ausländische Märkte erschließen wollen, mit Außenwirtschaftsinformationen.

CDU/CSU-Fraktion fordert Kürzung der Solarstrom-Förderung

Die Förderung von Solarstrom soll auf ein Drittel gesenkt werden. Das fordert Thomas Bareiß, Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im ZDF-Wirtschaftsmagazin WISO. Die Förderung der Photovoltaik laufe aus dem Ruder. Der Solarstrom koste zu viel und bringe zu wenig. Dem Verbraucher könne nicht mehr zugemutet werden, über die Ökostrom-Umlage eine weitere Steigerung der Förderung zu zahlen. “Deshalb müssen wir in den nächsten Jahren die Photovoltaik begrenzen auf ein Drittel von dem, was wir bisher machen”, fordert Bareiß. Der CDU-Politiker hat in einem Brief an Bundesumweltminister Norbert Röttgen eine Deckelung der Solarstromförderung angemahnt. Die Zubauraten von Photovoltaik-Anlagen und damit die erzeugte Menge Solarstrom seien in den vergangenen Jahren dramatisch angestiegen.

Die Zeche zahlt der Verbraucher”, bemängelt Holger Krawinkel vom Bundesverband der Verbraucherzentralen in WISO. Die Förderung stehe in keinem Verhältnis zum Nutzen. 2009 seien schon 10 000 Megawatt Strom von Photovoltaikanlagen erzeugt worden. “Das wird sich dieses Jahr verdoppeln, im nächsten Jahr verdreifachen. Das kostet den Verbraucher in den nächsten 20 Jahren dann etwa 100 Milliarden Euro.”

Über die Einspeisevergütung zahlt jeder Stromverbraucher allein für Solarstrom zwei Cent pro Kilowattstunde. Daran möchte der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) festhalten. BSW-Präsident Günther Cramer kündigt in WISO an, die Solarbranche habe sich auf eine Reduzierung der jährlichen Zubaurate von maximal 5000 Megawatt verständigt. Bis zum Jahr 2020 könne Solarstrom zehn Prozent der elektrischen Energie in Deutschland decken. “Das alles schaffen wir, ohne dass wir mehr als zwei Cent Umlage für die Photovoltaik benötigen”, erklärt Cramer in WISO.

20 Jahre Deutsche Einheit – Karte zur Infrastruktur zeigt, wie Deutschland zusammenwächst

Wie stark ist Deutschland in den 20 Jahren nach der Wiedervereinigung zusammengewachsen? Eine mögliche Antwort liefert die Karte “Verkehrsprojekte Deutsche Einheit”. Sie zeigt, wie Autobahnen und Schienennetz Gesamtdeutschland infrastrukturell verbinden. Gekennzeichnet sind die Autobahnen und Eisenbahnstrecken, die im Rahmen der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit ausgebaut oderneu gebaut werden.

(c) Ernst Klett Verlag

Hintergrund: Nach dem Fall der Mauer im Jahr 1989 beschloss die damalige Bundesregierung, die Infrastruktur in Ostdeutschland in Stand zu setzen: Bis August 2010 sind insgesamt mehr als 1.855 Kilometer neu- und ausgebaute Autobahnen im Rahmen der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) entstanden.

Zudem wurden von 1991 bis Ende 2009 rund 13,7 Milliarden Euro in den Schienenverkehr investiert. Sechs der insgesamt neun Schienenprojekte wurden bereits in Betrieb genommen.

Jedem sein Pläsierchen: Deutsche Umwelthilfe fordert Abriss-Stopp wegen Verstoß gegen Feinstaub-Auflagen

Es scheint fast so, dass so ziemlich jeder Verband, Verein oder Bürger etwas findet, wie er sich (neben Google-Streetview) an Stuttgart21 reiben (und für sich Presse machen) kann:  Die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) beispielsweise hat das Eisenbahnbundesamt als zuständige Aufsichtsbehörde des Milliardenprojekts “Stuttgart 21″ z.B. aufgefordert, die Abrissarbeiten am umkämpften Stuttgarter Hauptbahnhof sofort zu stoppen. Begründung: Die Bahn hat Genehmigungsauflagen hinsichtlich der Abgasreinigung der eingesetzten Baumaschinen und LKW entweder nicht vorgeschrieben oder darauf verzichtet, bei ihren Vertragspartnern die Einhaltung zu kontrollieren. Sie gefährdet so die Gesundheit tausender Bürgerinnen und Bürger, die im Stuttgarter Kessel und wegen des gestarteten Bahnhofs-Abrisses ohnehin unter den bundesweit höchsten Feinstaubbelastungen leiden. Nach DUH-Recherchen verweigert die Bahn mit ihrem Verhalten faktisch die Einhaltung verbindlicher Auflagen im Planfeststellungsbeschluss für das Projekt “Stuttgart 21″, wonach nur Baumaschinen und Lkw zum Einsatz kommen dürfen, die entsprechend dem Stand der Technik mit Dieselpartikelfiltern ausgerüstet sind.

“Der Abriss-Stopp ist zwingend, weil bei dem Projekt erkennbar gegen verbindliche Genehmigungsauflagen verstoßen wird. Ein Abbruch der Arbeiten würde die bundesweit am höchsten gemessene gesundheitsgefährdende Feinstaubbelastung rund um den Hauptbahnhof und das chronisch mit Feinstaub hoch belastete Neckartor, unmittelbar mindern. Er würde darüber hinaus den Verantwortlichen eine Denkpause verschaffen, in der sie noch einmal ernsthaft prüfen können, ob sie das hoch umstrittene und unsinnige Großprojekt tatsächlich gegen den berechtigten Widerstand aus der Bevölkerung erzwingen wollen”, erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.

Im Verwaltungsgerichtsverfahren, mit dem die DUH die Bahn AG seit Mitte Juli zwingen will, die Ausschreibungskriterien für die Bauaufträge auf der Großbaustelle offenzulegen, hat das Verwaltungsgericht Stuttgart in der dort seit vergangener Woche anhängigen Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Deutsche Bahn AG in außergewöhnlich kurzer Frist die mündliche Verhandlung auf den 7. Oktober terminiert. Das Gericht dokumentiert damit nach Überzeugung der DUH die Dringlichkeit, die es der Frage der Offenlegung der Ausschreibungskriterien und indirekt der Einhaltung der Genehmigungsauflagen beimisst.

Die DUH war nach eigenen Recherchen dem Verdacht nachgegangen, dass die Bahn AG bei dem Milliardenprojekt “Stuttgart 21″ gegen Auflagen zur Minimierung von Feinstaubemissionen verstößt und so die Gesundheit tausender Bürgerinnen und Bürger unnötig gefährdet. Einer förmlichen Aufforderung zur Offenlegung der einschlägigen Ausschreibungsunterlagen nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) hatte sich die Bahn AG unter Hinweis auf angebliche Geschäftsgeheimnisse verweigert. Dagegen klagte die DUH beim Verwaltungsgericht Stuttgart, die nun am 7. Oktober verhandelt werden soll.

Die Bahn hatte sich im Genehmigungsverfahren verpflichtet, “im Rahmen der Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen sicherzustellen, dass nur schadstoffarme Fahrzeuge und Maschinen nach dem Stand der Technik zum Einsatz kommen.” Die rechtliche Definition des Begriffs “Stand der Technik” ist dabei eben nicht die Einhaltung von Grenzwerten zum Zeitpunkt der Zulassung der jeweiligen Baumaschine bzw. LKW sondern die aktuell erreichbare Abgasreinigung. Dies bedeutet zwingend den Einsatz von Dieselpartikelfiltern. Diese sind auch für Baumaschinen und Baustellefahrzeuge verfügbar und einsetzbar. Damit ist nach einer Auskunft des Umweltbundesamt diese Abgasreinigungstechnologie grundsätzlich “Stand der Technik”, müsste also beim Großprojekt “Stuttgart 21″ flächendeckend zum Einsatz kommen. Das ist jedoch nach aktuellen Recherchen der DUH nicht der Fall.

Nach Ansicht der DUH ist der Verstoß der Deutschen Bahn AG gegen Umwelt- und Gesundheitsauflagen ein klares Zeichen für die Unzuverlässigkeit dieses “außer Rand und Band” geratenen Staatsunternehmens. “Die Stadt Stuttgart und das Eisenbahnbundesamt müssen zum Schutz von Umwelt und Gesundheit der Anwohner die Deutsche Bahn AG stoppen”, so Resch.

Grüne Anfrage: Mehrkosten für das Humboldtforum

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will von der Bundesregierung wissen, wie hoch die Mehrkosten für das Humboldtforum in Berlin durch die von der Regierung beschlossene Verschiebung des Baubeginns sein werden. Zudem verlangen die Grünen in ihrer Kleinen Anfrage (17/2760) Auskunft darüber, wie hoch die Unterhalts- und Sanierungskosten für die Dahlemer Museen pro Jahr eingeschätzt werden, in denen derzeit die Sammlungen des Ethnologischen Museums und des Museums für Asiatische Kunst untergebracht sind, die ins Humboldtforum nach seiner Fertigstellung umziehen sollen.

EnBW schreibt Gaspreisprotestler an. Nichts als Einschüchterung?

Die EnBW schickt gegenwärtig Schreiben an die Gaspreisprotestler, in denen sie behauptet, es läge ein abschließendes Urteil zur Billigkeit ihrer Gaspreise vor. Dem ist aber wohl nicht so: “Die Schreiben sind nichts als Einschüchterungsversuche”, vetont Dr. Eck-hard Benner von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. In dem von der EnBW zitierten Urteil des Landgerichts Stuttgart werde lediglich bekundet, dass das Amtsgericht keinen Rechtsfehler begangen habe. Damit sei eine Bestätigung der Billigkeit der Gaspreise gar nicht verbunden. Vielmehr habe der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 24. März 2010 klargestellt, dass die zugrundeliegenden Preisanhebungsmechanismen z.B. Ölpreisklausen, gar nicht geeignet seien, einen marktorientierten Gaspreis hervorzubringen. Die EnBW habe aber bisher gar nicht belegt, dass ihre Gaspreise gerechtfertigt seien.

EnBW schreibt Gaspreisprotestler an

Nichts als Einschüchterung!

Stuttgart, 10.08.2010 – Die EnBW schickt gegenwärtig Schreiben an die Gaspreisprotestler, in denen sie behauptet, es läge ein abschließendes Urteil zur Billigkeit ihrer Gaspreise vor. Dies stimmt nicht.

„Die Schreiben sind nichts als Einschüchterungsversuche“, so Dr. Eckhard Benner von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. In dem von der EnBW zitierten Urteil des Landgerichts Stuttgart wird lediglich bekundet, dass das Amtsgericht keinen Rechtsfehler begangen hat. Damit ist eine Bestätigung der Billigkeit der Gaspreise gar nicht verbunden.

Vielmehr hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 24. März 2010 klargestellt, dass die zugrundeliegenden Preisanhebungsmechanismen z.B. Ölpreisklausen, gar nicht geeignet seien, einen marktorientierten Gaspreis hervorzubringen. Die EnBW hat bisher also gar nicht belegt, dass ihre Gaspreise gerechtfertigt sind.

CO2-Sanierungsprogramm sicherte 2009 rund 290.000 Arbeitsplätze

Im vergangenen Jahr sind im Rahmen des CO2-Gebäudesanierungsprogramms Bundesmittel in Höhe von 2,02 Milliarden Euro zusagt worden. Das durch diese Bundesmittel ausgelöste private Investitionsvolumen habe 18,4 Milliarden Euro betragen und rund 290.000 Arbeitsplätze in Mittelstand und Handwerk gesichert, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (17/2610) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2385).

Bis zum 30. Juni dieses Jahres seien von der KfW Bankengruppe Kreditzusagen in Höhe von 5,04 Milliarden Euro erteilt worden. Außerdem seien Zuschüsse in Höhe von 80,5 Millionen Euro bewilligt worden. Der Bundeshaushaltsentwurf für 2011 sehe für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm 437 Millionen Euro vor.

Berliner Humboldtforum mit Schlossfassade vorläufig abgesagt – was nun?

Die Idee der Neuerrichtung des Berliner Stadtschlosses hat für die Entwicklung einer Berliner Debattenkultur wichtige Impulse gegeben. Was die Stadt und das Land mit der Errichtung der Schlossarchitektur von Franco Stella handfest gewinnen würden, das wurde im Laufe der Jahre immer unklarer. Mit dem Beschluss von Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble, den Baubeginn in die nächste Legislaturperiode zu verschieben, wurde nun die Notbremse gezogen. Die Finanzkrise wurde zum letzten harten Argument gegen den 552 Millionen Euro teuren Prestigebau, dessen Betrieb weitere Millionen verschlingen würde, und das verschobene Schloss so zum neuen Symbol staatlicher Sparpolitik. Im Interview mit dem Kunstmagazin art äußerten sich die Schlossplatz-Akteure darüber, wie sie der neuen Situation begegnen.

• Für Peter Traichel, Geschäftsführer der Baukammer Berlin, hat die Regierung vor allem ihr Wort gebrochen und das derzeit größte Antikonjunkturprogramm für die Bauwirtschaft verabschiedet: “Von Einsparmaßnahmen kann schon wegen der drohenden Schadensersatzforderungen nicht die Rede sein. Der unverantwortliche Beschluss der Bundesregierung, auf ein Symbol von überragender nationaler und internationaler Bedeutung zu verzichten, steht auch für den Stopp öffentlicher Investitionsvorhaben im Bauwesen.”
• Zuversichtlichere Töne von Manfred Rettig, Vorstand Stiftung Berliner Schloss – Humboldtforum: “Politisch war dieses Bauprojekt mit der Fertigstellung 2014 ursprünglich völlig unrealistisch eingetaktet. Wir bekommen jetzt die Ruhe und Solidarität in die Planungsphase, die man für ein solches Großprojekt braucht. Trotzdem muss im Zusammenhang mit dem Bau der U-Bahnlinie 5 die Zeit im Auge behalten werden.”
• Hermann Parzinger, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, äußerte art gegenüber, dass ein Problem des Vorhabens in der Außenwahrnehmung liege: “Noch immer wird das Humboldtforum vor allem als Bauprojekt, und nicht als das derzeit bedeutendste kulturpolitische Projekt des Landes gesehen.” Die Aussicht des Baubeginns 2014 trage auch mit sich, dass Investitionen an den falschen Orten geleistet werden müssen. Zum Bauerhalt des maroden Dahlemer Museums beispielsweise, welches seit Ende der neunziger Jahre den Umzug in das Humboldtforum plant. “Die Grundsteinlegung muss auf 2013 vorgezogen werden, das wäre jetzt ein ganz wichtiges Zeichen.”

Neopor für 325.000 Menschen in Ekaterinburg

BASF und Renova Stroygroup haben eine strategische Partnerschaft für energieeffizientes Bauen in Ekaterinburg, Russland, (siehe Google-Maps) geschlossen. Im Neubaubezirk Akademitscheskij Rayon, einer der größten europäischen Baustellen, will Renova mit Hilfe von energieeffizienten Baumaterialien und Expertise der BASF Wohnungen für rund 325.000 Menschen errichten.

“In der Herstellung von Produkten und Systemlösungen für nachhaltiges Bauen ist BASF einer der führenden Anbieter am Weltmarkt, das beweisen wir jetzt in der Zusammenarbeit mit Renova“, sagt Dr. Jürgen Hambrecht, Vorstandsvorsitzender der BASF. In Akademitscheskij Rayon wurde jetzt das erste Gebäude mit einem Wärmedämmverbundsystem mit einer Dämmplatte aus Neopor der BASF gedämmt. Sein Einsatz kann bis zu 50 Prozent Heizöläquivalente im Vergleich zu einem nicht gedämmten Haus. Zudem wird sich die BASF über ihr Tochterunternehmen Luwoge consult an der Konzeption und Planung eines Niedrigenergiehauses in Akademitscheskij Rayon beteiligen.

Nachfrage nach Energie bis 2020 um 40 Prozent senken

„Wir freuen uns, mit BASF diese aussichtsreiche Partnerschaft zu schließen“, sagte Veniamin Golubitsky, Vorstandsvorsitzender der Renova Stroygroup. „Unser Unternehmen setzt auf Nachhaltigkeit. Die Kooperation mit BASF in diesem Bereich bringt uns dabei einen guten Schritt weiter.“ Auch über das aktuelle Projekt hinaus wollen die beiden Unternehmen bei Initiativen zur Energieeffizienz im Föderationskreis Ural zusammenarbeiten. Das Projekt in Ekaterinburg ist ein Ergebnis der regelmäßig stattfindenden so genannten „Deutsch-russischen Konsultationen“ zwischen den Regierungen beider Länder und wurde 2008 beschlossen. Gemeinsame Modernisierungsvorhaben von Unternehmen sollen zum Ziel der russischen Regierung beitragen, die heimische Nachfrage nach Energie bis 2020 um 40 Prozent zu senken. Die Stadt Ekaterinburg und ihre Region gelten dabei als Pilotprojekt für energieeffizienten Städtebau.

DUH: “Bahn verweigert Auskunft über die Einhaltung ökologischer Standards bei Aufträgen für Stuttgart 21″

Die Deutsche Bahn AG verstößt offenbar beim Milliardenprojekt Stuttgart 21 gegen Gesundheits- und Klimaschutzauflagen zur Minimierung von Feinstaubemissionen – das haben Recherchen der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) ergeben. Die DUH hat daher die Deutsche Bahn AG förmlich um Offenlegung der Ausschreibungskriterien für Bauaufträge auf der Großbaustelle gebeten. Die Deutsche Bahn AG lehnt jedoch jede Art der transparenten Kommunikation ab und verweigert die Offenlegung ihrer Vergabepraxis von Millionenaufträgen. Laut Umweltinformationsgesetz (UIG) ist nach Ansicht der DUH die Deutsche Bahn AG jedoch verpflichtet, umweltrelevante Informationen zu veröffentlichen. Die DUH wird die Offenlegung der Vergabekriterien daher vor Gericht einklagen, sollte die Deutsche Bahn AG bei ihrer Verweigerungshaltung bleiben. Als “einen weiteren Skandal in der skandalreichen Geschichte von Stuttgart 21″ bezeichnete DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch, dass die Bahn AG Baufahrzeuge und Maschinen anscheinend ohne Dieselrußpartikelfilter einsetzen will und so offenbar wissentlich die Gesundheit von Arbeitnehmern auf der Baustelle gefährde.

“Die Deutsche Bahn AG spart auf Kosten der Gesundheit von Menschen auf der Baustelle, auf Kosten der Bewohner Stuttgarts und auf Kosten des Klimas”, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Die DB AG ist laut Planfeststellungsbeschluss verpflichtet, ausschließlich schadstoffarme Baufahrzeuge und Maschinen nach dem Stand der Technik beim Großprojekt Stuttgart 21 zuzulassen. Der Planfeststellungsbeschluss für das Bauvorhaben schreibt der Deutschen Bahn AG eindeutig vor, “im Rahmen der Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen sicherzustellen, dass nur schadstoffarme Fahrzeuge und Maschinen nach dem Stand der Technik zum Einsatz kommen.” Genau diese Anforderung fehlt jedoch scheinbar in den Ausschreibungen für Auftragnehmer. Unter den allgemein zugänglichen Zuschlagskriterien für Bauunternehmen unter DB-Bekanntmachungen im Internet fordert die DB AG jedenfalls keinerlei ökologische Anforderungen wie z.B. Rußpartikelfilter zur Luftreinhaltung, sondern nennt nur das “wirtschaftlich günstigste Angebot” als ausschlaggebend für eine Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG – siehe auch www.das-neue-herz-europas.de/bekanntmachungen/default.aspx.

“Die Dieselrußemissionen der Baumaschinen und Baustellenfahrzeuge werden die Luftqualität in Stuttgart mit noch mehr Dieselruß und Feinstaub verschlechtern und damit das Klima sowie die Gesundheit der Bürger belasten”, sagte Dr. Axel Friedrich, Verkehrsexperte und Berater der Deutschen Umwelthilfe e.V. Die Luftqualität in Stuttgart sei bereits schlecht, wie die immer wieder kehrenden Überschreitungen der Grenzwerte für Luftschadstoffe zeigen. Bis Montag dieser Woche (12. Juli 2010) wurden die EU-Grenzwerte für besonders feinen Feinstaub (PM10) bereits 68 Mal überschritten. Der Wert von 50 µg/m³ (Mikrogramm pro Kubikmeter) darf jedoch höchstens an 35 Tagen im Jahr überschritten werden. Die Feinstaubgrenzwerte an der Messstelle Neckartor in unmittelbarer Nähe der geplanten Baustelle wurden im vergangenen Jahr 112 Mal überschritten – so oft wie an keiner anderen Messstelle in Deutschland.

Friedrich forderte eine “radikale Verminderung der Dieselrußemissionen” und erinnerte daran, dass führende Klimaforscher wie James Hansen vom NASA Goddard Institute for Space Studies die Rußpartikelemissionen aus Dieselmotoren, Kaminen und Feuerstellen für
20 bis 50 Prozent des Temperaturerhöhungen vor allem in der Arktis verantwortlich mache. Die Bevölkerung in Stuttgart leide nachweislich unter den hohen Feinstaub- und Rußpartikelkonzentrationen in der Atemluft. Die Rußpartikel aus unvollständig verbranntem Dieselkraftstoff treiben jedoch auch den Klimawandel voran. Die feinen Rußpartikel werden von den Luftströmungen der Nordhalbkugel insbesondere in die Arktis und auf die Gletscher der Hochgebirge getragen, gehen dort auf den Schnee- und Eismassen nieder und verhindern die natürliche Abstrahlung der Sonnenstrahlen von den eigentlich weißen Eisfeldern (sogenannter Albedo-Effekt). Die Dieselrußemissionen aus dem Auto- und Nutzfahrzeugeverkehr in Europa sind daher direkt für die Gletscherschmelze in der Arktis und im Hochgebirge verantwortlich.

Feinstaub sei jedoch nicht nur klimarelevant, sondern habe vor allem auch negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit. Professor Dr. Dr. Erich Wichmann vom Institut für Epidemiologie am Helmholtz-Zentrum München habe die Auswirkungen von Luftschadstoffen auf die Menschen erforscht und die Wirkung von Partikeln auf Lunge und Herzkreislaufsystem nachgewiesen. Die Klein- und Kleinstpartikel lösen beim Menschen verstärkt Allergien, Asthmaanfälle und Bronchitis aus. Außerdem steigt das Risiko für Herzinfarkt und Krebs bei höherer Feinstaubbelastung an. Professor Wichmann habe schon vor Jahren gezeigt, dass das Lungenkrebsrisiko bei Fahrern von Erdbewegungs- und Baumaschinen um das 2-3-fache erhöht ist.

“Die Deutsche Bahn AG handelt völlig unverantwortlich, wenn sie Baumaschinen ohne Rußfilter einsetzt und so die Dieselrußbelastungen in Stuttgart noch erhöht”, sagte Dr. Axel Friedrich. Er forderte die Bahn auf, dafür zu sorgen, dass auf der geplanten Baustelle Stuttgart 21 ausschließlich Baumaschinen mit Partikelfilter zum Einsatz kommen, um die klimatischen Folgen und gesundheitlichen Belastungen zu verringern. Denn: “Baumaschinen sind wegen der langen Laufzeiten, hohen Belastungen und großem Dieselverbrauch für rund 30 Prozent der innerstädtischen Rußemissionen verantwortlich.”

Hintergrund: “Rußfrei fürs Klima!“

Die Kampagne “Rußfrei fürs Klima!” setzt sich für eine drastische Verringerung der Dieselruß-Emissionen ein. Im Bündnis “Rußfrei fürs Klima!” arbeiten …

• die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) ,
• der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND),
• der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und
• der Verkehrsclub Deutschland (VCD)

… zusammen, um die Rußpartikel aus Dieselmotoren zu reduzieren und den Klimaschutz voranzutreiben. Denn insbesondere Rußpartikel sind eine wesentliche Ursache für das Abschmelzen der Hochgebirgsgletscher in Europa, Asien und Amerika und für das Schmelzen der Arktis.

Rußpartikel entstehen in Europa vornehmlich aus der unvollständigen Verbrennung von Dieselkraftstoff, in weiten Teilen Asiens ist zudem die Verbrennung von Holz und das Abfackeln landwirtschaftlicher Flächen eine bedeutende Rußquelle. Eine Studie der EHZ Zürich zeigt, dass die Schweizer Gletscher seit den 1990er Jahren um zwölf Prozent geschrumpft sind. Ebenso dramatisch sei die Situation im Himalaya, vor allem in Nepal, wo bis 2035 die Gletscher- und Eisfelder vollständig verschwunden sein könnten. Die Gletscherschmelze habe insbesondere in Asien ernste Konsequenzen für die Menschen. Das tibetische Eisplateau zusammen mit dem Himalaya, dem Hindukusch und den umliegenden Bergregionen stellt das wichtigste Wasserreservoir für Asien dar. Die Gletscher speisen nicht nur den Gelben Fluss, sondern ebenso Jangtse, Mekong sowie die Flusssysteme Ganges und Indus mit davon abzweigenden Satlej, Yamuna, Ghaghara und Brahmaputra. Durch die starke Gletscherschmelze steigen die Wasserpegel der Seen und Flüsse in der Region, was zu katastrophalen Überschwemmungen führt, auf die Dürren folgen. Dadurch werden die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen in der Region zerstört sowie die Ökosysteme wie Fluss- und Waldlandschaften vernichtet. Die Klimawirkung von Black Carbon hat inzwischen Einzug in die internationale Klimadiskussion gehalten. Die UN-Kyoto-Nachfolgekonferenz und auch das UN-Umweltprogramm (UNEP) befassen sich mit den kurzlebigen klimaschädigenden Stoffen.

Hintergrundinformationen zu “(Ruß-)Emissionen bei Baumaschinen” finden Sie unter
russfrei-fuers-klima.de/fileadmin/user_upload/PDFs/HiGrund_BauMasch_091105.pdf